AGB

 Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich
Die Annahme der Bestellungen und die Ausführung der Lieferungen erfolgen ausschließlich zu unseren nachstehenden Lieferungs- und Zahlungsbedingungen. Diese AGB richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB (B2B-Geschäftskunden).

2. Anbieter
Der Anbieter ist Jörg Köster, handelnd unter der Firma jk-solution.

3. Vertragsschluss
3.1 Der Kunde erteilt mit seiner Bestellung den Auftrag zum Abschluss eines Vertrags.
3.2 Der Vertrag kommt erst durch die ausdrückliche Annahme der Bestellung seitens des Anbieters zustande. Die Auftragsbestätigung erfolgt per E-Mail.

4. Übertragung von Nutzungsrechten
4.1 Der Kunde erwirbt mit vollständiger Zahlung der vereinbarten Lizenzgebühr das nicht-exklusive, nicht übertragbare und zeitlich beschränkte Recht zur Nutzung der Software gemäß den vereinbarten Lizenzbedingungen.
4.2 Die Software wird entweder in elektronischer Form (Download oder per E-Mail) oder als Software-as-a-Service (SaaS) bereitgestellt. Die Lieferung gilt als erfolgt, sobald die Zugangsdaten oder der Lizenzschlüssel bereitgestellt wurden.
4.3 Sollte der Kunde keinen Zugang zur gelieferten Software oder SaaS-Dienstleistung erhalten haben, ist er verpflichtet, uns innerhalb von 7 Tagen nach Bereitstellung zu informieren. Nach dieser Frist gilt die Lieferung als abgeschlossen.
4.4 Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software zu vervielfältigen, weiterzuverkaufen, zu vermieten oder Dritten unentgeltlich oder entgeltlich zur Verfügung zu stellen, es sei denn, dies wurde ausdrücklich vertraglich vereinbart.
4.5 Die Nutzung ist auf die Anzahl der vertraglich vereinbarten Benutzer oder Arbeitsplätze beschränkt. Eine weitergehende Nutzung erfordert eine separate Lizenzvereinbarung.
4.6 Die Nutzung der Software ist nur innerhalb des vertraglich vereinbarten Umfangs erlaubt. Jegliche Form der Weitergabe, ob entgeltlich oder unentgeltlich, ist untersagt, sofern nicht ausdrücklich schriftlich genehmigt.
4.7 Die ausgelieferten FileMaker-Produkte sind Bestandteil der vertragsgegenständlichen Lösung und dürfen ausschließlich im Zusammenhang mit „CAOS – culture agency office software“ genutzt werden. Eine Nutzung für andere Produkte, Systeme oder Zwecke ist nicht gestattet.
4.8 Die eingeräumten Nutzungsrechte sind nicht übertragbar. Eine Weitergabe, Unterlizenzierung oder sonstige Überlassung an Dritte – auch unentgeltlich – ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters unzulässig.

5. Zahlung
5.1 Rechnungen sind, sofern nicht schriftlich anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt in der fakturierten Währung ohne Abzug zur Zahlung fällig.
5.2 Rechnungsstellung findet nach Vereinbarung in Vorkasse als Teilzahlung oder nach Auslieferung statt.
5.3 Eventuelle Mehrkosten durch nicht erfolgreich abgeschlossene Zahlungen (z. B. Lastschrift-Rückläufer), werden dem Käufer belastet.

6. Mietlizenz und Maintenance (Wartung)
6.1 Mietlizenz
   - Die Software wird dem Kunden im Rahmen einer Mietlizenz zur Verfügung gestellt. Die Mindestlaufzeit der Mietlizenz beträgt zwölf (12) Monate.
   - Nach Ablauf der ersten zwölf (12) Monate beträgt die Kündigungsfrist drei (3) Monate.
   - Die Mietlizenz erfordert keine separate Maintenance-Vereinbarung, da die Maintenance bereits in der Mietlizenz inkludiert ist.
   - Die Mietlizenz steht ausschließlich als Dienst zur Verfügung und kann nicht als Kauflizenz erworben werden.
6.2 Maintenance und Support (Maintenance bei Kauflizenz und SaaS-Nutzung)
   - Bei Erwerb einer Kauflizenz umfasst die Maintenance die Bereitstellung von Updates, Patches und technischen Support gemäß den jeweils gültigen Maintenance-Richtlinien.
   - Die Laufzeit der Maintenance beträgt zwölf (12) Monate ab Vertragsbeginn. Die Nutzung unserer Cloud-Dienste erfordert eine aktive Maintenance-Vereinbarung.
   - Die Maintenance verlängert sich automatisch um weitere zwölf (12) Monate, sofern sie nicht vom Kunden mit einer Frist von vier (4) Wochen vor Ablauf der jeweiligen Vertragsperiode schriftlich gekündigt wird.
   - Die Nutzung unserer Cloud-Dienste (SaaS) setzt eine aktive Maintenance-Vereinbarung voraus. Wird die Maintenance nicht verlängert, erlischt der Zugriff auf den Cloud-Dienst nach Ablauf der letzten bezahlten Maintenance-Periode ohne weitere Verpflichtungen des Anbieters.
   - Die Kosten der Maintenance betragen 20 % des aktuellen Kaufpreises der Software bzw. der zusätzlich gebuchten Module. Erhöht sich der Kaufpreis, erhöht sich die Maintenance entsprechend, wenn diese erneuert wird.
   - Der Anbieter behält sich das Recht vor, Leistungsänderungen für die Maintenance vorzunehmen, sofern dies aus technischen oder sicherheitsrelevanten Gründen erforderlich ist.
   - Ohne eine gültige Maintenance-Vereinbarung besteht kein Anspruch auf Gewährleistung oder Support.
   
   
7. Kündigung
7.1 Die Kündigung der Mietlizenz oder der Maintenance-Leistungen bedarf der Schriftform. Die Mitteilung kann auch per E-Mail erfolgen und wird durch die Empfangsbestätigung des Anbieters gültig.
7.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
7.3 Nach Kündigung eines SaaS-Dienstes erhält der Kunde seine gespeicherten Daten im JSON-Format. Die Daten werden 30 Tage nach Bereitstellung unwiderruflich gelöscht.

8. Rückgabe von Software-Lizenzen
8.1 Nach der Bereitstellung des Lizenzschlüssels und der Möglichkeit zur Installation gilt die Software als ausgeliefert und funktionsfähig. Eine Rückgabe der Software-Lizenz ist ab diesem Zeitpunkt ausgeschlossen.

9. Widerrufsbelehrung
Das Widerrufsrecht nach § 312g BGB gilt nicht, da die AGB ausschließlich für Unternehmer (B2B) gelten.

10. Ausschluss des Widerrufs
10.1 Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312g Abs. 4 Nr. 1-2 BGB nicht bei Fernabsatzverträgen:
   - zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind;
   - zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.

11. Haftungsbeschränkung
11.1 Unter keinen Umständen haftet Jörg Köster, deren Inhaber, leitende Angestellte, Mitarbeiter oder Partnerunternehmen für folgebedingte, versehentliche, indirekte oder besondere Schäden jeglicher Art (einschließlich Schäden aus dem Verlust von Geschäftsgewinnen, Unterbrechung der Geschäftstätigkeit oder Verlust von Unternehmensdaten).
11.2 Jörg Kösters Haftung für direkte Schäden beschränkt sich auf den geleisteten Kaufpreis der Software, welche den Schaden verursacht hat.
11.3 Die Haftung für grobe Fahrlässigkeit ist auf vorhersehbare, vertragstypische Schäden begrenzt. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzliches Verhalten bleibt unberührt.

12. Erfüllungsort und Gerichtsstand
12.1 Erfüllungsort ist der Geschäftssitz von Jörg Köster.
12.2 Für Kaufleute oder öffentlich-rechtliche juristische Personen ist der Gerichtsstand das Amts- oder Landgericht, welches für den Geschäftssitz von Jörg Köster zuständig ist.
12.3 Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen."

13. Salvatorische Klausel
13.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
13.2 Anstelle der unwirksamen Regelung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
13.3 Diese AGB sind in deutscher Sprache verfasst und maßgeblich.

Software Lizenzvertrag

BITTE LESEN SIE DIESE VOR DER VERWENDUNG DIESER SOFTWARE SORGFÄLTIG DURCH. MIT DER VERWENDUNG VON CAOS ERKLÄREN SIE SICH MIT DEN BESTIMMUNGEN DIESER LIZENZ EINVERSTANDEN UND ERKENNEN DIESE ALS VERBINDLICH AN. WENN SIE DEN BESTIMMUNGEN DIESER LIZENZVEREINBARUNG NICHT ZUSTIMMEN, IST IHNEN DIE VERWENDUNG DIESER SOFTWARE UNTERSAGT.

1. Lizenzüberlassung. „CAOS“ wurde Ihnen von Jörg Köster ausschließlich gemäß der Bestimmungen dieser Lizenz überlassen bzw. verkauft/vermietet. Jörg Köster behält sich alle Rechte vor, die Ihnen nicht ausdrücklich eingeräumt werden. Auf der Grundlage der genannten Bestimmungen und Bedingungen gewährt Ihnen Jörg Köster eine nicht exklusive, nicht übertragbare Lizenz zum Gebrauch.
Durch Änderungen der Programmstruktur entfällt jeglicher Anspruch auf Supportleistungen.

2. (a) Für die Verwendung der CAOS-Lizenz benötigen Sie je Arbeitsplatz eine rechtmäßige Lizenz der Software FileMaker Pro. Es gelten hierfür die Lizenzbestimmungen von Claris Inc.
(b) Für die Umsetzung diverser Funktionen nutzt CAOS kostenpflichtige externe Dienste (Google), die nicht Bestandteil der CAOS-Lizenz sind und separat gebucht werden müssen, um diese nutzen zu können.

3. (a) DIE SOFTWARE IST NICHT VORGESEHEN ZUM EINSATZ BEI ODER IM ZUSAMMENHANG MIT DEM BETRIEB VON KERNKRAFTANLAGEN, FLUGZEUGEN, KOMMUNIKATIONSSYSTEMEN, DER FLUGÜBERWACHUNG ODER ÄHNLICHEN SYSTEMEN, FÜR DIE EIN FEHLER IN DER SOFTWARE ZU TODESFÄLLEN, KÖRPERVERLETZUNGEN ODER SCHWERWIEGENDEN SACH- UND UMWELTSCHÄDEN FÜHREN KANN.
(b) ES IST IHNEN UNTERSAGT, DIE IHNEN IM ZUSAMMENHANG MIT DIESER LIZENZVEREINBARUNG ÜBERTRAGENEN RECHTE DRITTEN ZU ÜBERLASSEN, OHNE DIE VORHERIGE AUSDRÜCKLICHE, SCHRIFTLICHE ZUSTIMMUNG VON JÖRG KÖSTER ERHALTEN ZU HABEN.
(c) Die Software ist nicht für sicherheitskritische Anwendungen konzipiert. Die Nutzung in solchen Umfeldern erfolgt auf eigene Gefahr.“

4. Laufzeit. Diese Lizenz gilt für unbestimmte Zeit, bzw. für den Zeitraum der Mietvereinbarung. Die Lizenz endet unmittelbar, ohne dass es einer Kündigung oder Aufhebung bedarf, wenn Sie eine Bestimmung dieses Lizenzvertrages oder der Mietvereinbarung verletzen. In diesem Fall sind Sie verpflichtet, die Software zu zerstören, einschließlich aller schriftlichen Begleitmaterialien und aller Kopien; die nachfolgenden Bestimmungen Nr. 5, 6 und 7 gelten jedoch fort.

5. Gewährleistung (FileMaker Pro). SIE STIMMEN ZU UND ERKENNEN AN, DASS DIESE SOFTWARE UNTER UMSTÄNDEN NICHT FEHLERFREI IST UND MÖGLICHERWEISE NICHT IHREN ANFORDERUNGEN ENTSPRICHT. DIESE SOFTWARE WIRD WIE GESEHEN ZUR VERFÜGUNG GESTELLT, OHNE JEGLICHE GEWÄHRLEISTUNG ODER SUPPORT.  JÖRG KÖSTER, FMI UND SEINE LIZENZGEBER WEISEN AUSDRÜCKLICH JEDE GEWÄHRLEISTUNG VON SICH, SOWIE ALLE DERARTIGEN BESTIMMUNGEN UND BEDINGUNGEN, SOWOHL AUSDRÜCKLICH ALS AUCH IMPLIZIT GEÄUSSERT, EINSCHLIESSLICH -ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF - ALLE BESTIMMUNGEN, DIE EINE ALLGEMEINE GEBRAUCHSTAUGLICHKEIT, ZUFRIEDENSTELLENDE QUALITÄT ODER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK IN BEZUG AUF DIE SOFTWARE UND BEIGEFÜGTE MATERIALIEN IMPLIZIEREN. DARÜBERHINAUS GIBT ES KEINE GARANTIE GEGEN DIE BEEINTRÄCHTIGUNG DES GEBRAUCHSVERGNÜGENS ODER GEGEN DEN VERSTOSS VON EIGENTUMSRECHTEN DRITTER BEIM GEBRAUCHT DIESER SOFTWARE. OBIGE AUSFÜHRUNGEN BLEIBEN MÖGLICHERWEISE OHNE AUSWIRKUNG AUF SIE, SOFERN IHRE RECHTSPRECHUNG GEWÄHRLEISTUNGSBESCHRÄNKUNGEN NICHT ZULÄSST. DIE BESTIMMUNGEN DER BESCHRÄNKUNG IN DIESEM ABSCHNITT 5 BEEINTRÄCHTIGEN UND GEFÄHRDEN DIE GESETZLICH VERANKERTEN RECHTE EINES KONSUMENTEN NICHT, DER DIE SOFTWARE ANDERS ALS DURCH KAUF ERWIRBT, NOCH BESCHRÄNKEN SIE DIE HAFTUNG FÜR TOD ODER KÖRPERVERLETZUNG AUFGRUND VON  JÖRG KÖSTER ODER FMIS FAHRLÄSSIGKEIT ODER SCHLIESSEN DIESE AUS.

6. Haftungsbeschränkung. Unter keinen Umständen haftet  Jörg Köster, deren Geschäftsführer, leitender Angestellter, Mitarbeiter oder Partnerunternehmen für folgebedingte, versehentliche, indirekte oder besondere Schäden jeglicher Art (einschließlich Schäden aus dem Verlust von Geschäftsgewinnen, Unterbrechung der Geschäftstätigkeit, Verlust von Unternehmensdaten und ähnlichem), gleichgültig, ob diese vorhersehbar waren oder nicht, ob diese durch den Gebrauch oder die fehlende Möglichkeit des Gebrauchs der Software und der begleitenden Materialien entstanden sind, gleichgültig auch, welche Schadensersatzforderung zugrundeliegt und ob Jörg Köster oder ein Vertreter von Jörg Köster über die Möglichkeit solcher Schäden unterrichtet war.  Jörg Kösters Haftung für direkte Schäden, gleichgültig woraus, beschränkt sich auf den geleisteten Kaufpreis der Software, welche den Schaden verursacht hat. Die Vertragspartner dieser Lizenzvereinbarung einigen sich darauf, dass die Berücksichtigung dieser Haftungsbeschränkung unabhängig vom Nutzen einer regulären Garantieerklärung durchgesetzt wird und diese ersetzt.

7. Allgemein. Jeglicher Verzicht auf oder zusätzliche Berücksichtigung von Inhalten dieser Lizenz bedürfen der Schriftform und müssen von Jörg Köster unterzeichnet werden. Falls irgendeine Bestimmung dieser Lizenz von einem ordnungsmäßigen Gericht als gesetzwidrig befunden wird, bleibt die Gültigkeit aller übrigen Inhalte dieser Lizenzvereinbarung hiervon unberührt.

FileMaker ist ein eingetragenes Warenzeichen der Claris, Inc., eingetragen in den Vereinigten Staaten von Amerika und anderen Ländern.

(Stand 01.03.2025)